deejay.de AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der deejay.de e.K.

 

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen deejay.de e.K. und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Bedingungen des Bestellers werden nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und schriftlich von uns anerkannt werden.

Soweit diese AGB Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

2. Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Erst Ihre Bestellung stellt ein konkretes Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Eingangsbestätigung, die Sie nach Eingang Ihrer Bestellung per Mail von uns erhalten, ist noch keine Annahme Ihres Angebots, sondern dient ausschließlich Ihrer Information über den Eingang Ihrer Bestellung.

Wir prüfen zunächst, inwieweit wir in der Lage sind, Ihre Bestellung auszuführen. Dann werden wir Ihr in der Bestellung liegendes Angebot ganz oder teilweise annehmen. Dies geschieht in der Regel, indem wir die Ware ausliefern. Nur in Ausnahmefällen erhalten Sie eine ausdrückliche Auftragsbestätigung.

Mit der Auslieferung oder Auftragsbestätigung ist der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns im entsprechenden Umfang geschlossen. Über Produkte, die Sie nicht geliefert bekommen und die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

3.1 Widerrufsrecht des Endverbrauchers im Sinne von § 312 d BGB

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3EGBGB.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

deejay.de e.K.

Retourenstelle 100

Hofer Str.32

95182 Döhlau - Germany

3.2. Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

 

Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

 

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich is.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

 

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

3.3. Abwicklung der Rücksendung

Sofern die Rücksendung zu unseren Lasten geht, hat diese immer auf kostengünstigem Weg zu erfolgen. So erstatten wir die Kosten des Päckchens bei einer Rücksendung bis zwei Kilogramm. Für Rücksendungen mit einem Gewicht über zwei Kilogramm senden wir Ihnen gerne einen Retourenaufkleber zur kostenlosen Versendung per DHL/Post zu.

Senden Sie uns dazu eine E-Mail an info@deejay.de.

4. Informationspflichten

Der Besteller ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Bestellers ändern, insbesondere dessen Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, ist der Besteller verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Macht der Besteller falsche Angaben bei der Registrierung, so können wir vom Vertrag zurücktreten.

Der Besteller verpflichtet sich, uns unverzüglich zu informieren, wenn ihn die Eingangsbestätigungsmail (s. Ziffer 2) nicht unmittelbar nach Abgabe der Bestellung erreicht hat. Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von Nachrichten ausgeschlossen ist.

5. Lieferung

Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

Für den Fall, dass ein bestimmter Artikel ohne eigenes Verschulden von deejay.de e.K. nicht lieferbar sein sollte, sind wir verpflichtet, den Besteller hierüber unverzüglich zu informieren. In diesem Fall sind wir zum Rücktritt berechtigt. Bereits erbrachte Zahlungen werden rückerstattet.

Nimmt der Besteller die Ware grundlos nicht ab oder wird er unter der von ihm angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

6. Abnahme

Der Besteller hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Mängel zu überprüfen.

Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.

7. Preise

Alle unsere Preise verstehen sich zuzüglich den Kosten für Verpackung, Transport und Frachtversicherung, inklusive der jeweils am Auslieferungstag gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer von z.Zt. 19%, sofern Kunde Mehrwertsteuerpflichtig ist.

Zusätzliche vom Besteller gewünschte Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, können gesondert berechnet werden.

8. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind sofort mit Zugang fällig, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Sie sind ohne Skonto oder sonstige Abzüge zahlbar. Für alle Leistungen bleibt ein Versand per Vorkasse oder per Barnachnahme ausdrücklich vorbehalten.

Scheck- und Wechselhergaben gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Die Wechselentgegennahme bedarf immer einer vorhergehenden Vereinbarung mit uns. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort in bar zu zahlen.

Die deejay.de e.K. ist berechtigt, Forderungen abzutreten.

Ist der Besteller Verbraucher, berechnen wir Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz. Ist der Besteller Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, berechnen wir Verzugszinsen mit 8% über dem Basiszinssatz. Aufrechnungen des Unternehmens oder Bestellers mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist nicht statthaft.

9. Annullierungskosten

Erklärt sich deejay.de auf Wunsch des Kunden kulanzweise bereit, eine verbindliche Bestellung zu stornieren, ist deejay.de berechtigt einen pauschalierten Schadenersatzanspruch in Höhe von 10% des Wertes der Bestellung geltend zu machen. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

Unfreie Sendungen müssen wir nicht annehmen. Die Rückbelastung dadurch entstandener Kosten behalten wir uns ausdrücklich vor.

Werden Banklastschriften nicht ausgeführt, so berechnen wir die bei uns anfallende Rückbelastungsgebühr mit 7,50 €.

Scheck- und Wechselhergaben gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Die Wechselentgegennahme bedarf immer einer vorhergehenden Vereinbarung mit uns. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort in bar zu zahlen.

Die deejay.de e.K. ist berechtigt, Forderungen abzutreten.

Ist der Besteller Verbraucher, berechnen wir Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz. Ist der Besteller Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, berechnen wir Verzugszinsen mit 8% über dem Basiszinssatz.

Die Aufrechnung mit von uns bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen des Bestellers ist nicht statthaft

10. Gewährleistung

Ist die bestellte Ware, zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs mit einem Mangel behaftet, so werden wir nach Wahl des Bestellers den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern. Im Verkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nachbesserung oder Neulieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Besteller Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Natürlicher Verschleiß ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt, wenn der Besteller Verbraucher ist, zwei Jahre. Ist der Besteller Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, beträgt die Frist ein Jahr.

11. Versiegelung von Ware

Der Verkäufer ist berechtigt die Ware durch Anbringung von Siegeln zu versiegeln.

12. Haftung

Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Dies gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

13. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter an den Liefergegenständen hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag zur Rücknahme der Liefergegenstände nach Fristsetzung berechtigt und der Besteller zu dessen Herausgabe verpflichtet. Bei Verwendung gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt darüber hinaus folgendes:

  1. Der Besteller istberechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen uns und dem Besteller vereinbarten Kaufpreises (einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer) ab, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Liefergegenstände ohne, oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Besteller nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht im Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aaushändigtund dem Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
  2. Die Verarbeitung oder Umbildung der Waren durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
  3. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen vermischten Gegenständen. Der Besteller verwahrt das Miteigentum für uns.
  4. Der Besteller darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte, hat der Besteller uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. ein Dritter ist auf unser Eigentum hinzuweisen.
  5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Bestellers freizugeben, als deren Wert den der zu sichernden Forderung, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt
  6. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.

14. Gerichtsstand

Für Besteller, die Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand Hof. Wir sind dagegen auch berechtigt, am Hauptsitz oder am Ort einer Niederlassung des Bestellers zu klagen.

15. Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der deejay.de e.K. und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht/UN-Kaufrecht gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Besteller nicht.

16. Datenschutz

Die deejay.de e.K. ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder in Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Besteller, gleich ob diese vom Besteller selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Ich willige ein, dass deejay.de e.K. meine Kreditkartendaten an den PCI zertifiziertenAnbieter ipayment, 1&1 Internet AG Elgendorfer Str. 57 56410 Montabaur weiterleitet und sie dort für die Durchführung und Abwicklung meiner finanziellen Transaktion verarbeitet und genutzt werden. Der Besteller ist berechtigt, diese Einwilligung durch Mitteilung an:

deejay.de e.K.

Hofer Str.32

95182 Döhlau

zu widerrufen.

Sonstiges

Übertragungen von Rechten und Pflichten des Bestellers aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.